Allgemeine Geschäftsbedingungen für WahrheitPflicht.de
Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der Website WahrheitPflicht.de oder Wahrheit-Pflicht.de (im nachfolgenden WahrheitPflichtgenannt) und den Nutzern von WahrheitPflicht.de.
§ 1 Allgemeine Nutzung von WahrheitPflicht
Die Nutzer sind verpflichtet die bei der Registrierung abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.
WahrheitPflicht.de behält sich das Recht vor, nicht vollständig angemeldete Nutzerkonten und Nutzerkonten, welche für einen längeren Zeitraum inaktiv waren, zu löschen.
Mit der Registrierung sind Sie mit den Nutzungsbedingungen unserer Webseite einverstanden. Durch Ihr Einverständnis garantieren Sie uns, dass Sie keine Beiträge erstellen werden, die gegen die Nutzungsbedingung verstoßen
Die Registrierung eines Nicknamens mit doppeldeutigem, anstößigem oder beleidigendem Inhalt ist untersagt.
Die Nutzung von WahrheitPflicht.de ist ab 13 Jahren gestattet, wir bitten dies zu beachten.
Durch das Benutzen von unserer Webseite kommt kein Vertrag zwischen den Nutzern/Nutzerinnen und uns zustande.
§ 2 Minderjährige
Auf WahrheitPflicht.de dürfen Minderjährige nutzen, soweit sie die notwendige Einsichtsfähigkeit besitzen die geltenden Nutzungsbedingungen zu verstehen und einzuhalten und eine Nutzung im Einvernehmen mit den Erziehungsberechtigen geschieht.
Für den Fall, dass die Erziehungsberechtigten die Nutzung von WahrheitPflicht.de durch den Minderjährigen zulassen, akzeptieren sie ihre Verantwortlichkeit für das Verhalten des Minderjährigen online, die Konsequenzen bei einem Missbrauch von WahrheitPflicht.de durch den Minderjährigen sowie die allgemeinen Nutzungsbedingungen von WahrheitPflicht.de. Die Erziehungsberechtigten sind sich ferner darüber bewusst, dass WahrheitPflicht.de aufgrund der Eigenverantwortlichkeit der volljährigen Chatter keinen Einfluss auf den Inhalt der erstellten Karten und Kartenstapel haben kann. Eine eigenverantwortliche Aufsicht der Erziehungsberechtigen über die Nutzung von WahrheitPflicht.de ist daher vonnöten.
Minderjährige, die bei der Nutzung über ihre Berechtigung zur Nutzung von WahrheitPflicht.de täuschen, unterliegen der deliktischen Haftung für durch sie verursachte Schäden.
§ 3 Missbrauch von WahrheitPflicht.de; Löschen von Karten, Kartenstapel, Sperrung und sonstige Maßnahmen
WahrheitPflicht.de kann seinen Service einschränken oder beenden, auf der WahrheitPflicht.de Website eingestellte Karten, Kartenstapel oder sonstige Inhalte löschen, Nutzer verwarnen und vorläufig sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Nutzungsbedingungen verletzt.
§ 4 Speicherung von IP Adressen
Bei der Nutzung von WahrheitPflicht.de (Nutzerinteraktion) wird, soweit feststellbar, die aktuelle IP Adresse des Nutzers gespeichert. Die Speicherung dient dem Schutz von Spam und Schutz vor Missbrauch des Dienstes WahrheitPflicht.de.me
§ 5 Inhalte und Äußerungen
Nutzer haben sich gegenseitig mit Respekt zu behandeln. Sämtliche Services von WahrheitPflicht.de dürfen nicht dazu verwendet werden, andere Nutzer oder Dritte zu bedrohen, zu belästigen oder auf andere Art und Weise zu verletzen.
Die Nutzer von WahrheitPflicht.de verpflichten sich keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Insbesondere ist es untersagt:
- beleidigende, unwahre, erotische oder rassistische Inhalte zu veröffentlichen Spam in Form von z.B. Kettenmails o.Ä. über das System an andere Nutzer zu versenden
- Inhalte zu veröffentlichen, die das Urheber- und Markenrecht verletzen
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen
- Mehrfach Postings (Doppelpostings) im Forum zu betreiben
- Inhalte von Personen Dritter ohne Zustimmung des Urhebers zu veröffentlichen
- Werbung jeder Art in der Comunity ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu betreiben
Es dürfen keine Inhalte und/oder Äußerungen veröffentlicht, übermittelt oder hochgeladen werden, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen, insbesondere solche, die beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Das umfasst auch Inhalte, die über vom Nutzer gesetzte Links zu erreichen sind. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Nutzer sich strafbar machen kann, wie insbesondere:
- das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB)
- Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB)
- die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB)
- die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB)
- die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB)
- die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB)
- Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB)
- verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB)
- die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS)
- die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)
Die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich noch im Rahmen der Legalität bewegen („Grauzone“), ist ebenfalls untersagt.
Wir behalten uns vor alle Inhalte und Karten, Kartenstapel nach Kenntnis zu entfernen wenn wir der Ansicht sind, dass diese gegen diese Erklärung bzw. unsere Richtlinien verstoßen.
§ 6 Schutz geistigen Eigentums
Berechtigte, insbesondere Inhaber von Urheberrechten, Warenzeichenrechten oder anderen Schutzrechten, können Angebote, die ihre Rechte verletzen, melden und deren Entfernung beantragen. Wenn ein Rechtsvertreter der berechtigten Person uns dies auf korrekte Art und Weise meldet, werden die Angebote, die die Schutz- oder Urheberrechte verletzen, von uns entfernt.
§ 7 Haftungsbeschränkung
WahrheitPflicht.de haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen und nicht von WahrheitPflicht.de verwaltet werden. Sie können WahrheitPflicht.de weder zugerechnet werden, noch stellen sie die Meinung von WahrheitPflicht.de dar. Zu den Inhalten zählen auch Links, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb der WahrheitPflicht.de Website gesetzt werden.
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Die vorstehenden Regelungen umfassen sämtliche vertraglichen und nichtvertraglichen Ansprüche, die aus dieser Vereinbarung bzw. der Nutzung des Dienstes resultieren
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§ 8 Datenschutz
Durch die Nutzung WahrheitPflicht.de Website stimmen Sie der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer persönlichen Daten durch WahrheitPflicht.de als verantwortlicher speichernder Stelle auf Servern zu. Näheres hierzu finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
§ 9 Änderungsvorbehalt
Wir haben jederzeit das Recht die Nutzungsbedingungen zu ändern. Die Änderung wird dann per Forum-Eintrag auf der Webseite veröffentlicht.
§ 10 Kündigung und Laufzeit der Mitgliedschaft bei unserer Webseite
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Desweitern behalten wir uns vor Nutzer, bei denen Verdacht auf Missbrauch, Spam oder unsachgemäße Nutzung besteht, ohne Ankündigung zu sperren und/oder zu löschen.
§ 11 Email Versand und Newsletter
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§ 12 Rechtswirksamkeit
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile der Nutzungsbedingungen ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.